Zu ihrer diesjährigen Klausur zur Beratung des Haushaltes der Stadt Reinheim trafen sich die GRÜNEN in Reichelsheim im Odenwald.
Schwerpunkt der Beratungen war die Klimakrise. Dabei wurden Maßnahmen erörtert, um der Erderwärmung auf kommunaler Ebene zu begegnen und Reinheim zur Klimaneutralität zu führen.
Denn auch Reinheim muss seinen kommunalen Beitrag zur Reduzierung der Umweltbelastung leisten, um nachfolgenden Generationen noch ein Leben auf unserem Planeten zu ermöglichen.
Beim Resümee der Klimaschutzvorhaben haben wir festgestellt, dass etliche entsprechende Beschlüsse von der Stadtverordnetenversammlung gefasst aber bisher nur unzureichend umgesetzt wurden und werden. Dies betrifft die Umsetzung der Resolution zur Klimakatastrophe, die Erstellung des Klimaschutzkonzeptes, die Installation von Photovoltaikanlagen auf kommunalen Gebäuden und die Verpflichtungen, welche die Stadt mit dem Beitritt zur „Klimakommune“ eingegangen ist.
Weiterhin warten die GRÜNEN auf die Wiederbelebung der durch Corona stillgelegten Arbeitsgruppe des Magistrats „Shared Space“ in der oberen Darmstädter Straße und die Ergebnisse der Planung des beauftragten Büros. In mehreren Sitzungen dieser Magistratsarbeitsgruppe mit Bürgerbeteiligung wurden Vorschlagsentwürfe erstellt und dem Planungsbüro zur Erstellung eines Konzeptentwurfs übergeben.
Positiv sehen die Grünen die ersten energetischen Sanierungen kommunaler Gebäude, die bereits in den Zeiten Rot/Grüner Koalitionen angestoßen wurden. Dies muss aber in Zeiten von SPD/CDU in Reinheim fortgesetzt werden.
Um den Klima- und Umweltschutz zu forcieren, werden wir uns weiter einsetzen, für:
die Einstellung eines Klimaschutzmanagers, den Ausbau von Photovoltaikanlagen auf kommunalen Gebäuden und die Verbesserung der Fahrradinfrastruktur.
Zum Haushalt 2023 wollen wir folgende Anträge einbringen:
– Einstellung eines Klimaschutzmanagers- diesen halten wir für unabdingbar, um die
Klimaschutzmaßnahmen systematisch und anhand eines immer fortzuschreibenden
Klimaschutzkonzeptes zu forcieren.
– Erstellen eines Radverkehrskonzeptes zur Verbesserung der Akzeptanz des Fahrrads als
Verkehrsmittel und um die Verkehrssicherheit für Fahrradfahrer*innen zu erhöhen.
– Umweltfreundliche Heizungsanlage in der Kinderkrippe Georgenhausen
– Umstellen des Fuhrparks auf Elektromobilität, hier reicht u. E. eine Umstellung auf Hybrid
nicht aus. Wo es machbar ist, sollen reine E-Fahrzeuge beschafft werden.
- Förderung von Photovoltaikanlagen für Jedermann (Balkonanlagen). Ohne Genehmigung können damit in jeden Zählerstromkreis 2 Module per Stecker integriert und Strom bzw. Geld gespart werden. Jedes Modul soll mit 50€ gefördert werden.
Als weitere wichtige Aufgaben wurden die sozialen Themen betrachtet. So werden wir GRÜNEN uns weiterhin für gebührenfreie Kindergartenplätze und außerdem für den Erhalt von Sozialwohnungen einsetzen.
Bis Samstag, den 12.11.2022 nehmen wir gerne noch Anregungen und Ideen von Bürgern unter folgender E-Mailadresse entgegen: info@gruene-reinheim.de
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