“Die meisten Menschen werden nach der Corona-Krise erstmal ärmer sein”, Winfried Kretschmann, grüner Ministerpräsident in Baden-Württemberg. Auch wenn in den nächsten Wochen die Einschränkungen aufgrund der Corona-Pandemie schritt­weise weiter aufgehoben werden sollten, begleiten uns die Folgen auch in der Kommunalpolitik noch lange. Die Finanzen der Kommune werden angespannt sein und wir müssen uns dann fragen, was wir uns noch leisten können oder wollen. Schon vor der Krise war der Reinheimer Haushaltsplan knapp kalkuliert und lässt nicht viel Spielraum für „Sonderwünsche“. Ob und welche Kosten auf die Kommune durch Corona zukommen, ist noch nicht ausgemacht.

Die Reinheimer GRÜNEN hatten ja schon darauf hingewiesen (siehe Reinheimer GRÜNE zu Corona), dass die Gesundheitsvorsorge in den Blick genommen werden muss und nicht dem ‚Markt‘ überlassen werden darf. Umweltbelastungen haben bei den Menschen gesundheitliche Schäden verursacht und die Abwehrkräfte vieler Menschen geschwächt. Auch wenn der derzeitige ‚Shutdown‘, viele Belastungen reduziert hat – man denke nur an Fluglärm und CO2-Belastung – es kann nach Aufhebung der Einschränkungen nicht einfach „weiter so, wie früher“ heißen. Die aktuelle Krise bietet also bei allen Problemen, die Chance für einen Neuanfang, zum Beispiel durch Regulierung des Flugverkehrs, die Beschleunigung der Verkehrswende, Kohleausstieg, Natur- und Klimaschutz, u.a.m. Andererseits sehen wir aber durchaus die Gefahr, dass wegen der immensen Ausgaben im Zusammenhang mit Corona, wichtige Umwelt- und Klimaschutzmaßnahmen auch im kommunalen Bereich zumindest „auf Eis gelegt“ werden, mit unabsehbaren Folgen.

Auf kommunaler Ebene müssen wir gemeinsam überlegen, wie es weitergehen soll. Dafür stehen die GRÜNEN bereit. Dafür wollen wir aber auch mehr Bürger*innen in die Entscheidungen einbinden. Dies sollte zum einen durch verbesserte Beteiligungsformate, z.B. Bürgergespräche oder online-Angebote und zum anderen durch verstärktes Engagement der Menschen in der Kommunalpolitik erfolgen. Wir rufen deshalb die Bürger*innen auf, politisch aktiv zu werden und sich bei der Kommunalwahl 2021 mit ihren Ideen einzubringen, vielleicht auch für das Stadtparlament zu kandidieren. Je stärker und zahlreicher die GRÜNEN sind, um so eher können grüne Inhalte umgesetzt werden.