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„Die meisten Menschen werden nach der Corona-Krise erstmal \u00e4rmer sein“, Winfried Kretschmann, gr\u00fcner Ministerpr\u00e4sident in Baden-W\u00fcrttemberg. Auch wenn in den n\u00e4chsten Wochen die Einschr\u00e4nkungen aufgrund der Corona-Pandemie schritt\u00adweise weiter aufgehoben werden sollten, begleiten uns die Folgen auch in der Kommunalpolitik noch lange. Die Finanzen der Kommune werden angespannt sein und wir m\u00fcssen uns dann fragen, was wir uns noch leisten k\u00f6nnen oder wollen. Schon vor der Krise war der Reinheimer Haushaltsplan knapp kalkuliert und l\u00e4sst nicht viel Spielraum f\u00fcr \u201eSonderw\u00fcnsche\u201c. Ob und welche Kosten auf die Kommune durch Corona zukommen, ist noch nicht ausgemacht.<\/p>\n\n\n\n
Die\nReinheimer GR\u00dcNEN hatten ja schon darauf hingewiesen (siehe\nReinheimer GR\u00dcNE zu Corona), dass die Gesundheitsvorsorge in den\nBlick genommen werden muss und nicht dem \u201aMarkt\u2018 \u00fcberlassen\nwerden darf. Umweltbelastungen haben bei den Menschen\ngesundheitliche Sch\u00e4den verursacht und die Abwehrkr\u00e4fte vieler\nMenschen geschw\u00e4cht. Auch wenn der derzeitige \u201aShutdown\u2018, viele\nBelastungen reduziert hat – man denke nur an Flugl\u00e4rm und\nCO2-Belastung – es kann nach Aufhebung der Einschr\u00e4nkungen nicht\neinfach \u201eweiter so, wie fr\u00fcher\u201c hei\u00dfen. Die aktuelle Krise\nbietet also bei allen Problemen, die Chance f\u00fcr einen Neuanfang, zum\nBeispiel durch Regulierung des Flugverkehrs, die Beschleunigung der\nVerkehrswende, Kohleausstieg, Natur- und Klimaschutz, u.a.m.\nAndererseits sehen wir aber durchaus die Gefahr, dass wegen der\nimmensen Ausgaben im Zusammenhang mit Corona, wichtige Umwelt- und\nKlimaschutzma\u00dfnahmen auch im kommunalen Bereich zumindest \u201eauf Eis\ngelegt\u201c werden, mit unabsehbaren Folgen.<\/p>\n\n\n\n
Auf\nkommunaler Ebene m\u00fcssen wir gemeinsam \u00fcberlegen, wie es weitergehen\nsoll. Daf\u00fcr stehen die GR\u00dcNEN bereit. Daf\u00fcr wollen wir aber auch\nmehr B\u00fcrger*innen in die Entscheidungen einbinden. Dies sollte zum\neinen durch verbesserte Beteiligungsformate, z.B. B\u00fcrgergespr\u00e4che\noder online-Angebote und zum anderen durch verst\u00e4rktes Engagement\nder Menschen in der Kommunalpolitik erfolgen. Wir rufen deshalb die\nB\u00fcrger*innen auf, politisch aktiv zu werden und sich bei der\nKommunalwahl 2021 mit ihren Ideen einzubringen, vielleicht auch f\u00fcr\ndas Stadtparlament zu kandidieren. Je st\u00e4rker und zahlreicher die\nGR\u00dcNEN sind, um so eher k\u00f6nnen gr\u00fcne Inhalte umgesetzt werden.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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