Reinheimer GR\u00dcNE lehnen Ostumgehung ab
In der letzten Ausgabe der Reinheimer Nachrichten unterstellt die DKP uns GR\u00dcNEN, falsche Koalitionsloyalit\u00e4t bei der B\u00fcrgermeisterwahl hinsichtlich der Ostumgehung. Wir h\u00e4tten uns f\u00fcr B\u00fcrgermeister Feick ausgesprochen, obwohl er in seinem Wahlprogramm deutlich gemacht habe, dass er sich f\u00fcr die Ostumgehung einsetzen w\u00fcrde. Dies ist aber weniger als die halbe Wahrheit. Der B\u00fcrgermeister unterstrich uns gegen\u00fcber und mehrmals auch \u00f6ffentlich, dass f\u00fcr ihn die \u201eGro\u00dfe Umfahrung\u201c \u00fcber die B38 B26 B45 erste Priorit\u00e4t habe. Deshalb waren wir \u00fcberrascht, dass sich in den Koalitionsverhandlungen von SPD-Seite die Priorit\u00e4ten hin zur Ostumgehung verschoben hatten und nun sogar eine sechsstellige Summe f\u00fcr eine Machbarkeitsstudie und eventuell Planung einer Ostumgehung bereitgestellt werden soll. In Zeiten der Klimakrise halten wir zus\u00e4tzliche Stra\u00dfen f\u00fcr den falschen Weg und lehnen folgerichtig Ausgaben daf\u00fcr ab, zumal die Haushaltslage durch die Pandemie problematisch ist. Dies ist der Grund, warum wir unsere Ablehnung zur Ostumgehung jetzt nochmals nachdr\u00fccklich deutlich machen und das hat nichts mit einer uns von der DKP unterstellten Revanche gegen\u00fcber der SPD wegen ge\u00e4nderter Koalitionsverh\u00e4ltnisse zu tun.
Erinnern wir uns: Begonnen hat das Thema Ostumgehung schon vor mehr als 10 Jahren. Damals waren wir GR\u00dcNE schon gegen eine neue Umgehungsstra\u00dfe. Als es um die Sperrung der Kirchstra\u00dfe f\u00fcr den Durchgangsverkehr ging, haben wir schon den Vorschlag gemacht, den LKW-Verkehr \u00fcber B38\/B26\/B45 zu leiten, um Reinheim zu entlasten. 2013 haben die Stadtverordneten gegen die Stimmen der GR\u00dcNEN und mit den Stimmen der DKP beschlossen, die Ostumgehung f\u00fcr den Bundesverkehrswegeplan 2015 anzumelden. Die DKP hat uns damals vorgeworfen, wir h\u00e4tten ein \u201e\u00f6kologisches Luxusproblem\u201c, das auf dem R\u00fccken der Menschen ausgetragen w\u00fcrde. Das stand auch schon in unserer Zeitung \u201eGR\u00dcNES LICHT F\u00dcR REINHEIM\u201c vom August 2013. Aus \u00f6kologischen Gr\u00fcnden sind wir bei unserer ablehnenden Haltung gegen\u00fcber der Ostumgehung immer geblieben. 2019 schrieben wir GR\u00dcNE in den Reinheimer Nachrichten: \u201eDas Gespenst der Ostumgehung geht um in Reinheim\u201c. Auch in unserer GR\u00dcNEN-Zeitung zur Kommunalwahl 2021 und in unserem Wahlprogramm haben wir uns eindeutig gegen die Ostumgehung ausgesprochen. Da wir in dieser Frage keine Kompromisse eingegangen sind, hat sich die SPD konsequenterweise einen anderen Koalitionspartner gesucht und gefunden. F\u00fcr uns GR\u00dcNE haben eben Umwelt, Natur und Klimaschutz Priorit\u00e4t, f\u00fcr SPD und ihren Koaltionspartner offenbar nicht.
Die DKP lehnt inzwischen anscheinend ebenfalls diese Umgehungsstra\u00dfe ab. Das finden wir erfreulich. Es zeigt aber, dass es nicht die GR\u00dcNEN waren, die ihre Meinung ge\u00e4ndert haben, sondern die DKP hat das getan.
Zur Entlastung der Reinheimer B\u00fcrger werden wir GR\u00dcNE uns weiter f\u00fcr eine gro\u00dfr\u00e4umige Umfahrung des LKW-Verkehrs \u00fcber die B38, B26 und B45 einsetzen. Wir werden mit Nachdruck versuchen, den gr\u00fcnen hessischen Verkehrsminister davon zu \u00fcberzeugen, dass das die beste und kosteng\u00fcnstigste L\u00f6sung ist. Und das Wichtigste ist: Wir brauchen eine nachhaltige Verkehrswende, die auf h\u00f6herer Ebene umgesetzt werden muss.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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