Reinheim bekommt eine rot-schwarze Koalition<\/a>„<\/p>\n\n\n\nDie Reinheimer GR\u00dcNEN konnten bei der Kommunalwahl einen Erfolg verbuchen und als zweitst\u00e4rkste Kraft mit einem Sitz mehr im Reinheimer Stadtparlament einziehen. In der neuen 5-k\u00f6pfigen Fraktion sind 3 Neulinge vertreten. Dagmar Strobel wurde zur Fraktionsvorsitzenden, Winfried Rieger zu ihrem Stellvertreter gew\u00e4hlt. Dar\u00fcber hinaus geh\u00f6ren der Fraktion Schimon Porcher, Atakan K\u00f6yl\u00fcoglu und Hans Menningmann an.<\/p>\n\n\n\n
\u201eWir werden weiterhin mit Nachdruck versuchen, gr\u00fcne Inhalte umzusetzen\u201c, so die neue Fraktionsvorsitzende, \u201eleider wird das nicht mehr in einer rot-gr\u00fcnen Koalition m\u00f6glich sein\u201c, schlie\u00dflich hat sich die SPD daf\u00fcr entschieden, mit der CDU, deutlich an Stimmen und Mandaten verloren hat, in Koalitionsverhandlungen einzutreten. Und das obwohl GR\u00dcNE und SPD als Koalition zusammen 3 Parlamentssitze hinzugewonnen hatten, was man sicher als Best\u00e4tigung der bisherigen Arbeit in der rot-gr\u00fcnen Koalition interpretieren kann.<\/p>\n\n\n\n
Die neue Fraktionsvorsitzende Dagmar Strobel erkl\u00e4rte zur Entscheidung der SPD weiter:\u201cEs ist schade, dass sich die SPD so entschieden hat, zumal in den Wahlprogrammen beider Parteien bis auf die Einstellung zu der Umgehungsstra\u00dfe gro\u00dfe inhaltliche Gemeinsamkeiten zu finden sind. Aber vielleicht sieht das auch nur auf dem Papier des Wahlprogrammes so aus.\u201c<\/p>\n\n\n\n
Die Gr\u00fcnen werden sich aber auch ohne Koalition f\u00fcr mehr GR\u00dcNE Inhalte einsetzen und die Themen Klima-Natur-Umwelt und Artenschutz in den Mittelpunkt r\u00fccken, wie das im gr\u00fcnen Wahlprogramm nachzulesen ist. Die von der bisherigen rot-gr\u00fcnen Koalition eingeleitete Verkehrswende werden wir weiterverfolgen, das hei\u00dft f\u00fcr eine gerechte Verteilung der Verkehrsr\u00e4ume f\u00fcr Fu\u00dfg\u00e4nger, Radfahrer und den motorisierten Verkehr eintreten. Ob die SPD in der neuen Koalition dies weiter auf der Agenda hat, ist zumindest fraglich.<\/p>\n\n\n\n
Dass der LKW-Verkehr aus Reinheim raus muss, ist sicher Konsens. Dazu der Sprecher der GR\u00dcNEN Hans Menningmann:\u201cPriorit\u00e4t hat f\u00fcr die GR\u00dcNEN allerdings nicht die einfachste, sondern die \u00f6kologisch nachhaltigste L\u00f6sung. Die Gr\u00fcnen stehen deshalb daf\u00fcr, dass der bereits vorhandene Stra\u00dfenraum genutzt wird und keine neue Stra\u00dfe durch die sensible Natur entlang des Reinheimer Teichs gebaut wird\u201c. Eine solche L\u00f6sung sei m\u00f6glich, wenn der geplante Ausbau der B45 zwischen Dieburg und Gro\u00df-Umstadt realisiert wird, und damit Reinheim durch eine Umfahrung entlastet werden kann. Das war auch der Knackpunkt in den Sondierungsgespr\u00e4chen mit der SPD, die eine West-Ost-Umgehungsstra\u00dfe als Alternative bevorzugt und daf\u00fcr im Haushalt eine gro\u00dfe Summe bereitzustellen bereit ist. Von 600.000 \u20ac war seitens der SPD in den Gespr\u00e4chen f\u00fcr Machbarkeitsstudie und Planung die Rede. Und das bei auch in den n\u00e4chsten Jahren sehr angespannter Haushaltslage. In den Sondierungsgespr\u00e4chen hat die SPD den Vorschlag der GR\u00dcNEN abgelehnt, alles zu tun und alle Hebel in Bewegung zu setzen, um den Bau einer Umgehungssta\u00dfe zu vermeiden. Dass Reinheim aus eigener Finanzkraft eine Machbarkeitsstudie und m\u00f6glicherweise sogar die Planung f\u00fcr eine West-Ost-Umgehungsstra\u00dfe schultern will, steht einer nachhaltigen Haushaltsf\u00fchrung und Finanzpolitik entgegen. Reinheimer Steuergelder in H\u00f6he von 600.000 \u20ac sind ein hoher Preis f\u00fcr eine Stra\u00dfe, die weder unbedingt notwendig, angemessen, noch verh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfig ist. Andererseits wurde von der SPD die angespannte Haushaltslage als Grund daf\u00fcr genannt, dass weitergehende und zum Teil bereits angelaufene Projekte und Vorhaben vorerst auf Eis gelegt werden sollten.<\/p>\n\n\n\n
Wenn die SPD jetzt mit der CDU koaliert, sehen wir die Gefahr, dass Klima-Natur-Umweltschutz nicht mehr den Stellenwert bekommt, der ihm zusteht. Die CDU hat schlie\u00dflich den Klimanotstand verharmlost indem sie einen entsprechenden Antrag von rot-gr\u00fcn 2019 im Reinheimer Parlament abgelehnt hat. Wir bef\u00fcrchten, dass auch die SPD es mit einer konsequenten Klimapolitik auf kommunaler Ebene nicht so wirklich ernst nimmt. Wie man aus SPD-Kreisen h\u00f6rt, hat die SPD damals auch nur halbherzig dem Klimanotstandsbeschluss zugestimmt. Passt ja dann auch gut zu rot-schwarz. Eine r\u00fcckw\u00e4rts gewandte Politik, die Wirtschaft und Konsum in den Mittelpunkt stellt, Natur-, Fl\u00e4chen- und Ressourcenverbrauch billigend in Kauf nimmt, wenn’s der politischen Interessenlage dient, ist nicht zeitgem\u00e4\u00df und unwissenschaftlich. Der Bau neuer Stra\u00dfen widerspricht dem Klima- und Artenschutz, bedeutet immensen Ressourcenverbrauch und zerst\u00f6rt Landschaft und intakte Natur. Vogelschutz-, Naturschutz-, FFH-Gebiet und der gerade renaturierte Wembach scheinen in den \u00dcberlegungen der SPD und vermutlich der kommenden rot-schwarzen Koalition keine Rolle zu spielen.<\/p>\n\n\n\n
F\u00fcr uns GR\u00dcNE ist Klima-Natur-Umweltschutz Voraussetzung f\u00fcr Menschenschutz und den Erhalt unserer Lebensgrundlagen. Die aktuelle Pandemie zeigt uns diese Problematik deutlich auf. Auf kommunaler Ebene sind vielf\u00e4ltige Ma\u00dfnahmen m\u00f6glich und erforderlich, und diese Projekte m\u00fcssen nicht zwangsl\u00e4ufig viel Geld kosten. Daran werden wir Reinheimer GR\u00dcNE arbeiten.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
Pressemitteilung vom 10.4.21 erschienen in den Reinheimer Nachrichten Im Darmst\u00e4dter Echo vom 17.4.21 sind Bruchst\u00fccke davon in einem Artkel verarbeitet worden „Reinheim bekommt eine rot-schwarze Koalition„ Die Reinheimer GR\u00dcNEN konnten […]<\/p>\n","protected":false},"author":-1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[16,12],"tags":[],"class_list":["post-1255","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-pressemitteilungen","category-verkehr"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.gruene-reinheim.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1255","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.gruene-reinheim.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.gruene-reinheim.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.gruene-reinheim.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/3"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.gruene-reinheim.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=1255"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/www.gruene-reinheim.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1255\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":1256,"href":"https:\/\/www.gruene-reinheim.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1255\/revisions\/1256"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.gruene-reinheim.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=1255"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.gruene-reinheim.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=1255"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.gruene-reinheim.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=1255"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}