{"id":1244,"date":"2021-04-12T08:50:48","date_gmt":"2021-04-12T06:50:48","guid":{"rendered":"https:\/\/www.gruene-reinheim.de\/?p=1244"},"modified":"2021-04-14T11:05:31","modified_gmt":"2021-04-14T09:05:31","slug":"ende-von-rot-gruen-in-reinheim","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.gruene-reinheim.de\/?p=1244","title":{"rendered":"Ende von rot-gr\u00fcn in Reinheim"},"content":{"rendered":"\n<p><\/p>\n\n\n\n<p>Bei der Kommunalwahl hat die bisherige Koalition von GR\u00dcNEN und SPD  zugelegt, was zeigt, dass die Reinheimer mit rot-gr\u00fcn wohl ganz zufrieden waren. Un\u00fcberbr\u00fcckbare Gegens\u00e4tze gab es jetzt aber in den Sondierungsgespr\u00e4chen in der Frage Umgehungsstra\u00dfe. Kompromissvorschl\u00e4ge der GR\u00dcNEN in dieser Frage wurden von der SPD abgelehnt. F\u00fcr uns GR\u00dcNE ist eine nachhaltige Klimapolitik aber notwendig und die ist nur m\u00f6glich, wenn man die Umgehungsstra\u00dfe grunds\u00e4tzlich infrage stellt. Fl\u00e4chenversiegelung, Ressourcenverbrauch und Klima-Natur-Umweltschutz m\u00fcssen an erster Stelle stehen und bei jeder Entscheidung ber\u00fccksichtigt werden, unter anderem und insbesondere bei Planung und Bau einer Umgehungsstra\u00dfe.<\/p>\n\n\n\n<p>Auch aus der Gr\u00fcnen Jugend kommt die klare Ansage, so Sharleen Ebling: &#8222;Das Klima steht auf der Kippe, das sollte uns allen bewusst sein. Um zukunftsweisende Politik zu machen, muss jede Entscheidung, die ansteht unter dem Aspekt der Klimafreundlichkeit und des Klimaschutzes abgew\u00e4gt und bewertet werden. Klimaschutz muss jeden Tag und in jeder Sitzung auf der Tagesordnung stehen.\u201c <\/p>\n\n\n\n<p>Nachdem die Neuauflage einer rot-gr\u00fcnen Koalition nicht zustande kommt, werden wir GR\u00dcNE in der Opposition und au\u00dferparlamentarisch alles daf\u00fcr tun, eine Umgehungsstra\u00dfe durch Reinheim zu verhindern.<\/p>\n\n\n\n<p><strong>Unsere Stellungnahme zum Sondierungsgespr\u00e4ch mit der SPD zum Thema Umgehungstrasse Lieschen\u0002kreisel -&gt; B426 \/ Haushaltsmittel f\u00fcr Machbarkeitsstudie<\/strong><br>Der uneingeschr\u00e4nkten Planung und Umsetzung einer Umgehungsstra\u00dfe in Reinheim k\u00f6nnen<br>wir nicht zustimmen. Wir haben in unserem Wahlprogramm die Aussage gemacht, dass wir<br>den Bau einer Umgehungsstra\u00dfe am Rande des Naturschutz-, Naherholungs-, FFH und<br>Vogelschutz- Gebietes Reinheimer Teich nicht unterst\u00fctzen.<br>Den Wunsch und die Bestrebungen nach Beseitigung der Belastung durch den LKW \u0002Durchfahrtsverkehr via B426 unterst\u00fctzen wir.<br>Als Kompromiss schlagen wir ein Moratorium bis zur Sanierung und dem Ausbau der B45<br>zwischen Dieburg und Gro\u00df-Umstadt vor, der die M\u00f6glichkeit bieten wird, das<br>Umfahrungsgebot \u00fcber B38-B26-B45 zumutbar zu machen.<br>Derzeit steht eine Antwort aus dem Verkehrsministerium auf die Frage des B\u00fcrgermeisters<br>nach einer verbindlichen Zusage f\u00fcr ein Umfahrungsgebot\/LKW Durchfahrtsverbot nach o.g.<br>Abschluss der Bauarbeiten an der B45 noch aus.<br>Wenn nicht die gew\u00fcnschte Antwort eintrifft, sollte wie folgt verfahren werden:<br>Es werden vorab Stellungnahmen eingeholt bei den Naturschutzbeh\u00f6rden und den<br>Naturschutzverb\u00e4nden, den zust\u00e4ndigen Wasserbeh\u00f6rden und beim Amt f\u00fcr Landwirtschaft<br>und Landentwicklung. Die Ergebnisse einer aktuellen Verkehrsz\u00e4hlung und damit der realen<br>Verkehrsbelastung werden abgewartet und die sich daraus ergebenden M\u00f6glichkeiten<br>beraten.<br>Die Erfahrungen mit der Sanierung der unteren Darmst\u00e4dter Stra\u00dfe und die damit<br>verbundene Auswirkung auf die Verkehrsbelastung sollten bei Entscheidungen unbedingt<br>ber\u00fccksichtigt werden.<br>In der Zwischenzeit werden wir mit Nachdruck an weiteren Alternativen zur L\u00f6sung des<br>Verkehrsproblems in Reinheim arbeiten. Dazu geh\u00f6rt notwendig ein Gesamtverkehrskonzept.<br>Bis dahin werden im Haushalt keine Planungskosten oder Kosten f\u00fcr eine Machbarkeitsstudie<br>eingestellt.<br>Bei der momentanen Haushaltslage, f\u00fcr die jetzt und in den kommenden Jahren mit<br>erheblichen Mindereinnahmen u.a. durch geringere Steueranteile zu rechnen ist, halten wir<br>eine so immense Belastung der Reinheimer Finanzen durch die geplante Machbarkeitsstudie<br>mit evtl. Planungskosten f\u00fcr eine Umgehungsstra\u00dfe &#8211; in Summe ca. 600.000 Euro (gesch\u00e4tzt<br>von Seiten der SPD) &#8211; nicht vertretbar, zumal die darauf folgende Realisierung v\u00f6llig unklar ist.<br><\/p>\n\n\n\n<p> <\/p>\n\n\n\n<p><\/p>\n\n\n\n<p><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Bei der Kommunalwahl hat die bisherige Koalition von GR\u00dcNEN und SPD zugelegt, was zeigt, dass die Reinheimer mit rot-gr\u00fcn wohl ganz zufrieden waren. 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