ÖPNV

Reinheimer GRÜNE und der ÖPNV

In der letzten Sitzung haben sich die Reinheimer Grünen mit dem Thema „Öffentlicher Personennahverkehr“ beschäftigt. „Wir sind für den kostenlosen ÖPNV“, so die Grünen.

Das gehe in ärmeren Ländern wie Litauen. Das müsse eigentlich auch bei uns gehen.

Geld ist genug da – es ist nur falsch verteilt.

Die bessere Anbindung des ländlichen Raumes durch kostenlosen Nahverkehr an die Zentren würde der Landflucht möglicherweise entgegenwirken und den ländlichen Raum attraktiver machen.

Darüber hinaus hätte es einen ökologischen Effekt, wenn wir über die Entwicklung einer alternativen Mobilität nachdenken - Reduzierung des Individualverkehrs zugunsten des ÖPNV ist das Ziel.

In der Realität müssen wir uns aber leider damit beschäftigen, wer die Kosten für Buslinien übernimmt.

ÖPNV ist Sache der Landkreise, der kreisfreien Städte und Kommunen über 50.000 Einwohner.

Sie sind für Planung, Organisation und Finanzierung des ÖPNV zuständig. Bei uns ist das also der Landkreis Darmstadt-Dieburg und damit die Dadina. Die Finanzierung geschieht über die Kreisumlage, die alle Kommunen ihrer Finanzkraft entsprechend zu entrichten haben. 2017 zahlt der Kreis 11,5 Mio € an Zuschuss für den ÖPNV (Dadina, RMV, Heag).

Darüber hinaus gibt es zur Zeit noch die „anteilige Kostenbeteiligung der Gemeinden“ bei Mehrbestellungen von Nahverkehrsverbindungen. Dabei profitieren teilweise Kommunen, die selbst keine zusätzlichen Verbindungen bestellen, die Linien aber durch ihr Ortsgebiet führen und dort Haltestellen bedient werden. Um hier Gerechtigkeit herzustellen, fordern wir GRÜNE seit über 2 Jahren auch im Kreis, dass diese Regelung abgeschafft wird. Der kommunale Beitrag zur Finanzierung des ÖPNV-Zuschusses soll über die Kreisumlage der Städte und Gemeinden geschehen. Für 2018 ist das nach den Vorstellungen des Landrats und des GRÜNEN Vertreters im Kreisausschuss und Vorsitzenden der Dadina Christel Fleischmann so geplant. Eine Erhöhung der Zuschüsse des Kreises an den ÖPNV um ca 1 Mio € müsste nach Aussagen von Fleischmann eingerechnet werden.

Das Ziel muss also sein, den gesamten Kreis Darmstadt-Dieburg im Interesse aller Bürger, auch denen in abgelegenen Regionen durch den ÖPNV so zu vernetzen, dass die Lebensqualität der Menschen verbessert wird, in sozialer, ökologischer und nicht zuletzt ökonomischer Hinsicht. Von letzterem sind wir leider noch weit entfernt, weil die Nutzung des ÖPNV für Nutzer immer noch viel zu teuer ist.

Zur Frage, ob die Stadt kurzfristig 25.000€ für eine Buslinie (K85) zahlen soll, die bisher Reinheim kostenlos angebunden hat und die im Nahverkehrsplan des Kreises übrigens als Standard vorgesehen ist, sind die Grünen der Meinung, dass man sich nicht einfach damit abfinden und freiwillig zahlen sollte, weil Reinheim von der Dadina vor vollendete Tatsachen gestellt wurde. Für 2018 wird das System der „Mehrbestellungen“ ohnehin abgeschafft, damit entstehen auch in Reinheim keine Kosten mehr für zusätzliche Busverbindungen. Außerdem sollte auch einmal bedacht werden, dass die Schnellbuslinie K 85 Reinheim zwar nicht mehr anfährt, dafür aber die Linie K55 häufiger, teilweise im 30-min-Takt verkehrt. Diese Linie benötigt von Reinheim nach Darmstadt laut Fahrplan übrigens 9-10 min länger als die Linie K85.

Das mag vorübergehend tröstlich sein, ist aber trotzdem dauerhaft keine befriedigende Lösung, zumal die Haltestelle „Siedlung“ nicht mehr angemessen angebunden ist.

Die Grünen wollen, dass Reinheim von der sogenannten Schnellbuslinie nicht abgehängt wird. Hier muss eine Lösung gefunden gefunden werden, die spätestens 2018 wirksam werden soll, weil die Kostenregelung und die Abschaffung der „Mehrbestellregelung“ vom Kreis beschlossen werden muss und wohl auch wird.

Es wäre schön, wenn das für Reinheim kostenneutral, also ohne Erhöhung der Kreisumlage geschehen könnte. Allerdings ist das natürlich von der finanziellen Situation des Kreises abhängig. Andere Kommunen, besonders in abgelegenen Regionen, die zusätzliche Busse bestellt hatten, werden durch eine solche Regelung entlastet, das ist solidarisch und auch gut so.